anwaltauskunft.de - Freikörperkultur: Wann man wo nackt sein darf

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Planer
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Beitrag von Planer » 06 Juli 2014 20:19

nordnackt hat geschrieben:@Planer: Worauf beruhen diese Erkenntnisse? Wie kommen in zehn Verfahren gleich 20 Ergebnisse zu Stande? Was ist denn eine Revisionsbremse? Und wie komme ich zum Landgericht, wenn die Zuständigkeit doch gesetzlich geregelt ist? Warum ist es denn dort für mich immer besser, wenn doch z.B. die zweite Tatsacheninstanz fehlt und es den Anwaltszwang gibt?

Ich bin gespannt.
Zurückverweisung ans AG: Derselbe Richter urteilt auf einmal ganz anders.

Revisionsbremse ist die Festsetzung des Streitwertes unter 1000 Euro, oder "eine Revision wird nicht zugelassen". Da geht es dann u,U. nur noch über den Kostenfestetzungsbeschluss.
Die Zuständigkeit kann aber von jedem Gericht bestritten werden, da gibt es Verweisungen aller Art. Nämlich dann, wenn sich Richter mit dem Fall nicht befassen wollen.

Tim007
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Beitrag von Tim007 » 06 Juli 2014 20:45

Das alles ist, sorry, Unsinn.

Du meinst sicherlich Berufung und nicht Revision.

Der Streitwert kann auch nicht beliebig festgesetzt werden.

Außerdem waren es gerade die Richter, die auf die Barrikaden gegangen waren, als vor einigen Jahren die Berufungsmöglichkeiten eingeschränkt werden sollten. Begründung: kein Richter könne dann mehr in Ruhe schlafen, wenn seine Entscheidung nicht überprüft werden könne.

Der Kostenfestsetzungbeschluss setzt nur die Kosten des Unterlegenen fest.

Kein Richter kann sich seiner Verantwortung entziehen. Streiten sich zwei Gerichte um die Zuständigkeit, entscheidet das übergeordnete Gericht.
Grds. ist genau festgelegt, welches Gericht und welcher Richter zuständig ist.

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nordnackt
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Beitrag von nordnackt » 06 Juli 2014 20:57

@Planer: Au weia. Du fischt aber im Trüben.

Bei einer Zurückverweisung ist immer ein anderer Richter an der Reihe. Und wenn sich ein Gericht nach der Zurückverweisung an die Vorgaben der vorausgehenden Rechtsmittelentscheidung hält, dann ist das selbstverständlich. Sonst gäbe es nämlich die nächste Verweisung.

Was hat das nun aber mit Amtsgerichten zu tun?

Die Revisionsbremse hast Du hübsch erfunden. Am Amtsgericht gibt es nämlich grundsätzlich die Berufung. Am Landgericht auch. Die Nichtzulassung der Revision kommt dann vom OLG. Kostenbeschwerden haben damit nur am Rande zu tun.

Aber trennen wir doch Straf- und Zivilrecht. Zivilrecht spielt hier kaum eine Rolle (wenn nicht gerade ein Nachbar auf Unterlassung klagt) und kann im Bezug auf FKK vernachlässigt werden. Ordnungswidrigkeiten - darum geht es hier, 118er - gehören aber zwingend zum Amtsgericht. Die Rechtsbeschwerde geht ggfs zum OLG. Selten war ein Landgericht so unzuständig. Auch im Übrigen liegst Du aber daneben. Verweisungen fallen zeitlich nicht groß ins Gewicht.

Mein Eindruck: Du hast mal ein blödes Erlebnis gehabt und nicht alles verstanden. Vielleicht warst Du auch falsch beraten. Alles nicht unüblich. Das kommt täglich vor. Aber verwirre doch die anderen bitte nicht. Von der Materie bist Du ein wenig entfernt.

Klaus_59
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Re: @guenni

Beitrag von Klaus_59 » 06 Juli 2014 21:21

guenni hat geschrieben:Neben möglicher Verkehrsunfälle stellt sich hier aber auch die Frage, ob das Kunststoff der Autositze eine bequeme Auflagefläche für verschwitzte Sommerhaut ist.
Verkehrsunfälle, weil man nackt ist? Und von Sitzauflagen hast du auch noch nichts gehört?

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guenni
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Re: @guenni

Beitrag von guenni » 08 Juli 2014 10:12

Klaus_59 hat geschrieben:
guenni hat geschrieben:Neben möglicher Verkehrsunfälle stellt sich hier aber auch die Frage, ob das Kunststoff der Autositze eine bequeme Auflagefläche für verschwitzte Sommerhaut ist.
Verkehrsunfälle, weil man nackt ist? Und von Sitzauflagen hast du auch noch nichts gehört?
der satz gehört zu dem zitat aus dem verlinkten artikel.
s.a. meine ironischen bemerkungen dazu.

b.t.w.: ich fahre gerne mal nackt auto.

Planer
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Nö, leider nicht

Beitrag von Planer » 08 Juli 2014 13:27

nordnackt hat geschrieben:@Planer: Au weia. Du fischt aber im Trüben.

Bei einer Zurückverweisung ist immer ein anderer Richter an der Reihe. Und wenn sich ein Gericht nach der Zurückverweisung an die Vorgaben der vorausgehenden Rechtsmittelentscheidung hält, dann ist das selbstverständlich. Sonst gäbe es nämlich die nächste Verweisung.

Was hat das nun aber mit Amtsgerichten zu tun?

Die Revisionsbremse hast Du hübsch erfunden. Am Amtsgericht gibt es nämlich grundsätzlich die Berufung. Am Landgericht auch. Die Nichtzulassung der Revision kommt dann vom OLG. Kostenbeschwerden haben damit nur am Rande zu tun.

Aber trennen wir doch Straf- und Zivilrecht. Zivilrecht spielt hier kaum eine Rolle (wenn nicht gerade ein Nachbar auf Unterlassung klagt) und kann im Bezug auf FKK vernachlässigt werden. Ordnungswidrigkeiten - darum geht es hier, 118er - gehören aber zwingend zum Amtsgericht. Die Rechtsbeschwerde geht ggfs zum OLG. Selten war ein Landgericht so unzuständig. Auch im Übrigen liegst Du aber daneben. Verweisungen fallen zeitlich nicht groß ins Gewicht.

Mein Eindruck: Du hast mal ein blödes Erlebnis gehabt und nicht alles verstanden. Vielleicht warst Du auch falsch beraten. Alles nicht unüblich. Das kommt täglich vor. Aber verwirre doch die anderen bitte nicht. Von der Materie bist Du ein wenig entfernt.
Oh, nein, da hast du aber leider nicht recht. Streitwertfestsetzung und Nichtzulassung sind an Amtegerichten an der Tagesordnung. Und danke, für die hübschen Beleidigungen.

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nordnackt
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Beitrag von nordnackt » 08 Juli 2014 14:09

Streitwertfestsetzungen sind beim Amtsgericht natürlich an der Tagesordnung - und nicht nur dort, sondern an allen Gerichten. Hierbei handelt es sich sozusagen um das Tagesgeschäft. Das hat nur mit den von Dir in den Raum geworfenen Vorbehalten schlicht gar nichts zu tun. Nichtzulassungen haben mit dem Amtsgericht immer noch nichts zu tun. Das hast Du wirklich falsch verstanden.

Wenn man einen raushaut und nichts erklären oder annehmen kann, muss man die Reaktion ertragen können.

Zum Thema: Regenmachers Zusammenstellungen gefallen mir sehr gut. Sie sind sorgsam zusammengetragen und gut dargestellt, einer besonderen Sammlung bedarf es m.E. nicht. Grundsätzlich sind die Probleme auch immer die gleichen und ausgeschrieben bzw. entschieden. Es kommt halt stets auf den Einzelfall an.

Klaus_59
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Re: @guenni

Beitrag von Klaus_59 » 08 Juli 2014 19:29

guenni hat geschrieben:der satz gehört zu dem zitat aus dem verlinkten artikel.
s.a. meine ironischen bemerkungen dazu.
Hatte ich irgendwie übersehen. Sorry ...

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